Dreiundsiebzigster Einwurf des Ziegelbrenners

Der antifaschistische Einwurf

Liebe lesende Gemeinde,

im Januar 2024 veröffentlichte ich die Broschüre „Wie man den Faschismus fördert – Eine Anleitung in 15 Schritten“, damals noch unter einer SPD-Grünen-FDP-Koalition. Sie ist weiterhin lieferbar – ich spreche hiermit eine nachdrückliche Leseempfehlung in eigener Sache aus!

Seit Beginn dieses Jahres überlege ich eine Überarbeitung der Broschüre – und finde doch keinen Anfang dazu. Denn immer, wenn ich die Broschüre zur Hand nehme, finde ich sie in den wesentlichen Punkten immer noch zutreffend. Ja, das autoritäre und ausgrenzende Klima im Land hat sich seither verschärft. Einige Stichworte dazu sind:

  • eine forcierte „Kriegstüchtigkeit“ samt einem gigantischen Rüstungsetat, der mit Verschuldung („Sondervermögen“ genannt) und mit Einsparungen bei Bildung, gesundheitlicher und psychotherapeutischer Versorgung etc. finanziert wird;
  • ein voranschreitender autoritär-sicherheitsstaatlicher Umbau, begleitet von Repressionen gegen Linke, Eingriffen in die Pressefreiheit (inklusive direkter staatlicher Eingriffe wie gegen den Journalisten Hüseyin Doğru), geplanten Beschneidungen des Datenschutzes und der Informationsfreiheit sowie einer zunehmenden Überwachung, u.a. mit der Palantir-Software (geführt von Alex Karp, der ein offen rassistisches, eugenisches, autoritäres und antisozialistisches Weltbild hat);
  • die Diskurse gegen vermeintliche „unsolidarische Verweigerer“ (das meint das Versäumnis, den „staatsbürgerlichen Pflichten“ in beständiger Arbeit und Selbstoptimierung nachzukommen, um den „Standort Deutschland“ zu sichern) ähneln immer mehr dem NS-Vokabular gegenüber „Asozialen“;
  • nicht zuletzt zu nennen sind entwürdigende Schikanierungen („Bezahlkarte“) und populistische Maßnahmen gegen Geflüchtete und eine diskriminierende Rhetorik diesen gegenüber, die beispielsweise pauschal Neigungen zu Kriminalität und Frauenunterdrückung unterstellt – bis auf eine umfassende „Remigration“ werden insbesondere im Kampf gegen Geflüchtete bereits sämtliche AfD-Forderungen vollzogen.

Und auch die „Remigration light“ ist ja schon da: Merz, Söder & Co. fordern immer wieder „mehr Rückführungen“ – man kann also sagen, dass die AfD ihre liebe Mühe hat, sich angesichts dieser Politik weiter abzugrenzen: sie rückt immer stärker nach rechts, um „das Original“ zu bleiben, dass doch immer wieder kopiert wird. Faktisch stärken und radikalisieren CDU/ CSU – und somit auch der alles abnickende Koalitionspartner SPD – mit ihrer Politik die AfD also fortwährend. Dabei scheut die Regierung auch vor einer Zusammenarbeit mit den Taliban – denen durch jahrelange Kriegsverbrechen der NATO-Staaten überhaupt erst der Weg mit geebnet wurde – nicht zurück, wenn es um Abschiebungen geht. Anders als in den USA, wo es massiven Widerstand gegen die martialischen und mörderischen ICE-Verbände gibt, sind in Deutschland allenfalls laue Protestnoten gegen eine immer unmenschlichere Abschiebungspraxis zu vernehmen. Während eine offensive Sündenbockpolitik insbesondere gegen Geflüchtete, aber auch z.B. gegen „Faule“, wie z.B. Bürgergeld-Empfänger*Innen betrieben wird, werden mit unverhohlener Klientelpolitik die Reichen immer reicher gemacht, national wie international: noch im Jahr 2003 galt Bill Gates mit einem Vermögen von rund 40 Milliarden Dollar als der reichste Mann der Welt; im Oktober 2025 erreichte das Nettovermögen von Elon Musk 500 Milliarden Dollar – während die Reallöhne z.B. in Deutschland (einem global immer noch insgesamt privilegierten Staat) allein zwischen 1990 und 2010 um 50% zurückgingen. Die Superreichen planen derweil, nicht diese Welt zu retten, sondern ihr zu entkommen. Das eben nicht alle im „Spiel des Lebens“ die gleichen Möglichkeiten haben, zeigt ein fantastisches – und wichtiges – Kinder- und Jugendbuch. Die reichsten 0,001 Prozent der Weltbevölkerung (etwa 56.000 Erwachsene) besitzen inzwischen ein rund dreimal höheres Gesamtvermögen als die gesamte ärmere Hälfte der Menschheit (ca. 2,8 bis 4 Milliarden Menschen)!

Eine Massenabschiebung sowie eine zunehmende Abschottung der Festung Europa und eine Entrechtung der Flüchtlinge ändern an der forcierten globalen Verteilung zugunsten der Superreichen und damit einhergehender massenhafter Prekarisierung und Verarmung rein gar nichts. Jedoch haben die Rechten (die migrationspolitisch bereits in der sog. „Mitte“ beginnen) damit einen Scheinriesen aufgebaut, der ein enorm mobilisierendes Potential hat und zugleich von den wirklichen Problemen derzeit wirksam ablenkt. Um die Migrationsthematik derart zu instrumentalisieren und mit manipulativen Aussagen wie auch offenen Lügen Rassismus und Hass zu schüren, können die Rechten inzwischen vor allem auch die digitalen, a-sozialen Medien nutzen. Diese erzeugen nicht nur Echokammern, sondern sind auch Radikalisierungsmaschinen – und dabei werden, praktischer Nebeneffekt, die Kassen derer gefüllt, die selbst Stichwortgeber und Finanziers internationaler rechtsextremer Netzwerke sind. „Die Lügen fliegen und die Wahrheit humpelt hinterher“ bemerkte vor gut 300 Jahren schon Jonathan Swift und widersprach damit der Behauptung, dass Lügen kurze Beine hätten. Hitler selbst verteidigte in „Mein Kampf“ offen die „Lüge als Staatsprinzip“ (so der Titel eines 1947 verfassten, doch erst 2025 publizierten Essays über die NS-Politik von Bruno Frank). Die Nadelstichtaktik permanenter „fake news“ ist folgenreich. Das Klima in Deutschland ist bereits so vergiftet, dass schon eine Käseverpackung, auf der Menschen unterschiedlicher Hautfarbe zu sehen sind, zu einem Shitstorm führt, bei dem allen Ernstes wahnhafte rechte Unterstellungen einer angeblich geplanten „Umvolkung“ laut werden. Ein Musikvideo, in dem sich Kinder gegen Rassismus äußerten, rief auch bei der Band „Madsen“ einen Shitstorm hervor.

Schon in meiner „Wie man den Faschismus fördert“-Broschüre schrieb ich, dass umfassend Politik mit Angst betrieben wird (seinerzeit vor allem vor dem Virus) – die jetzige Regierung führt dies fort, indem sie einerseits Ängste vor Geflüchteten und „Verfremdung“ sowie vor einem feindlichen (russischen) Einmarsch schürt und andererseits durch Diskurse um „unsichere Renten“, eine profitorientierte Wohnungs- und Gesundheitspolitik sowie Sozialkürzungen sehr reale Ängste produziert, wohl im Irrglauben, sie würde dann im nächsten (aberwitzigen) Schritt als Schutzschild gegen eben diese Ängste bzw. Zumutungen gewählt. Erst wird also eine Krise samt Abstiegsängsten produziert, und dann wird mit dem Versprechen der Krisenbewältigung Wahlkampf gemacht (nichts hat bekanntlich eine so kurze Halbwertzeit wie die Versprechungen der Politiker*innen). „Nur die dümmsten Kälber wählen ihre Schlächter selber“, sagte einst zutreffend Bertolt Brecht. Sozialabbau ist in Deutschland keine neue Erscheinung, spätestens seit den 1980ern – dem Beginn der neoliberalen Ära – gibt es immer wieder Angriffe gegen das Soziale. Doch sowohl der verrohte Tonfall wie auch die Verknüpfung mit Angsterzeugung und existentiellen Drohungen sorgen für eine neue Dimension der Kürzungsorgien. In Deutschland führt die gezielte Angstproduktion – nachweisbar spätestens seit der Corona-Pandemie – direkt in die Arme der rechtesten unter den Rechten.

Seit Jahren ist vor aller Augen ein Wettkampf der Parteien um die härtesten, grausamsten, menschenverachtendsten Maßnahmen zu sehen, inklusive einem autoritären Staatsumbau. Das Personal der politischen Macht hofiert dabei immer unverhohlener rechte Drahtzieher und deren Ideologien. Bundestagspräsidentin Klöckner (CDU) ist z.B. bestens mit dem stramm rechten „NIUS“-Finanzier Gotthard vernetzt, ebenso der nun über ein Baby gestolperte CDU-Rechtsausleger Spahn, der den rechtspopulistischen Evangelikalen Charlie Kirk schon mal als „liberal“ einstufte. Trotz der hier sehr grob skizzierten Entwicklungen: grundsätzlich neu ist wenig davon. Im Kern ist die Politik von Merz & Co. eine weitere Zuspitzung, strukturell aber derjenigen der Vorgängerregierung recht ähnlich, und so hätte ich meiner Broschüre wenig substantiell Neues hinzuzufügen (außer auf dem Feld des rechten Kulturkampfes, der in den letzten Jahren an Dynamik gewann; doch das würde so umfassend, dass ich dazu eher noch eine eigene Publikation plane). Ich lade also nochmal dazu ein, die „Wie man den Faschismus fördert“- Broschüre zu bestellen (und freue mich über Kritik und Anregungen).

Friedrich Merz, den man trotz wiederholter Lügen nicht Lügen-Fritz nennen darf (obwohl er z.B. von „explodierender Gewalt durch Zuwanderung“ spricht, was im Widerspruch zur Kriminalstatistik steht) und gegen den wegen Volksverhetzung (u.a. mit seiner „Stadtbild“-Aussage) und der Unterstützung eines völkerrechtswidrigen Krieges etc. inzwischen weit über 1.000 Anzeigen eingegangen sind, schreckt nicht vor rechtswidrigen Durchsuchungen zurück, wenn es um Aussagen und Graffitis gegen ihn geht. Dabei versteht Merz nach eigener wiederholter Aussage so gar nicht, warum man ihn nicht lieb hat. Dumm nur, dass just jene deutschen Städte mit dem höchsten Migrationsanteil bei den Rankings der lebenswertesten Städte der Welt oben dabei sind (Hamburg, München, Berlin, Düsseldorf, Stuttgart) – das von Merz in populistischer Absicht negativ etikettierte „Stadtbild“ fällt hier also in Wirklichkeit ausgesprochen positiv aus. Wenn Merz sich also immer als Opfer von Medien und Öffentlichkeit sieht, die seine „Leistungen“ nicht würdigen, so hätte er hier eine erste Antwort. Er arbeitet mit dieser Einopferung im Übrigen ganz ähnlich wie es Rechte immer schon taten.

Deutlich wurde dies auch bei der „Aktuellen Stunde“ im Bundestag, die CDU und SPD forderten, nachdem Linken-Chef Pantisano die CDU-Politik faschistisch genannt hatte (eine öffentliche Entschuldigung Pantisanos reichte nicht, nein, es brauchte diese Opfer-Inszenierung vor den laufenden Fernsehkameras). Auch die AfD – die diese Bundestagsstunde gut für sich zu nutzen wusste – inszeniert sich bekanntlich gerne (und immer wieder, so dass man es fast schon glauben könnte) als Opfer. Auch wenn die hervorgerufenen „Stadtbild“-Assoziationen frei von Fakten waren, so ist der Schaden doch angerichtet. „Worte können wie winzige Arsendosen sein: sie werden unbemerkt verschluckt; sie scheinen keine Wirkung zu tun – und nach einiger Zeit ist die Giftwirkung doch da“, notierte der Philologe Viktor Klemperer 1947 in seinen Untersuchungen zum Sprachgebrauch des Nationalsozialismus.

Wenn der Staatsapparat eine immer autoritärere Politik praktiziert (von „durchsetzen“ mag ich mangels Widerstands nicht sprechen), dann schlägt das natürlich auch auf den zentralen Akteur des staatlichen Gewaltmonopols durch – die Polizei. Während die Medien voll sind von (angeblich) zunehmender Gewalt gegen die Polizei gibt es inzwischen jährlich mindestens 12.000 mutmaßlich rechtswidrige Übergriffe durch Polizeibeamte – und damit fünf Mal mehr als angezeigt. Letzteres wundert nicht, werden Anzeigen gegen Polizeikräfte doch oft in Anzeigen gegen jene, die dies zur Anzeige bringen, umgewandelt. Alles nur Einzelfälle? Ein Großteil der Medien betreibt jedenfalls vollkommen unkritischen Polizeijournalismus, indem die polizeilichen Darstellungen ungeprüft übernommen werden. Intern ist man da weiter, der „Verlag deutsche Polizeiliteratur“, im Besitz der Gewerkschaft der Polizei, publizierte schon Anfang der 1990er Jahre über „fremdenfeindliche“ (eigentlich: rassistische) Tendenzen im Polizeiapparat. Hier eine gute Einführung zum Thema Polizeigewalt.

Verheerender noch wird es, wenn Polizei und Verfassungsschutz kooperieren. Dass z.B. der NSU-VS-Komplex, in der Medienberichterstattung zunächst jahrelang ebenso falsch wie stigmatisierend als „Streit mafiöser Drogenbanden von Zugewanderten“ dargestellt, so schleppend und unzureichend aufgearbeitet wurde, hängt ganz offensichtlich auch mit der massiven Involvierung staatlich bezahlter Akteure im rechten Terrornetzwerk zusammen. Wen schützt eigentlich der Staatsschutz? Als ob das noch nicht reicht, wird auch die Bundeswehr, siehe Corona, als ein Art Hilfspolizei in Anspruch genommen. Dass es ohne Polizei gehen könnte, kommt den meisten Menschen heute gar nicht mehr in den Sinn. Und doch gibt es Beispiele für Gesellschaften ohne Polizei.

Was gibt’s sonst noch?

1936, vor 90 Jahren also, fand die Spanische Revolution statt, ein immer noch faszinierender Entwurf einer anderen Welt wurde darin sichtbar, ein antifaschistisches Groß-„Experiment“, dass durch den Putsch Francos mit militärischer nationalsozialistischer Unterstützung beendet wurde. Der Versuch einer Utopie jenseits von Ausbeutung, gegründet auf Kollektiven, bedürfnisorientierter Alltagsökonomie, konkreter gegenseitiger Hilfe und zumindest teilweise neuer Geschlechterverhältnisse, wurde zerrieben zwischen Faschismus und stalinistischem Kommunismus. Natürlich bietet der Ziegelbrenner-Shop einige Literatur zum Thema. Nicht zuletzt der Verlag Edition AV  – einer der wenigen verbliebenen anarchistischen Verlage im deutschsprachigen Raum – hat, neben anderen interessanten Büchern, einige Publikationen zur spanischen Revolution im Sortiment. Vom 20.-26.9. findet in Lüchow (Wendland) aus Anlass dieses Jahrestages die Ausstellung „Die Utopie leben!“ statt (im Qbus am ZOB).

Vor exakt 100 Jahren erschien erstmals das Buch „Der Wobbly“ – später aufgelegt unter dem Titel „Die Baumwollpflücker“ – von B. Traven. Ein Grund, auf das Werk von B. Traven nachdrücklich aufmerksam zu machen, nicht zuletzt, da Der Ziegelbrenner schon vom Namen her Bezug nimmt auf B. Traven/ Ret Marut, einen einstmals populären, im 21. Jahrhundert aber allmählich weitgehend vergessenen Schriftsteller, der stark vom Individualanarchismus geprägt war; vielleicht ein bezeichnendes Vergessen, ist sein freiheitliches Plädoyer doch aus der Zeit gefallen in einer geschichtlichen Phase, in der eine ausgewachsene psychologisch-mentale Kriegsführung hin zu gesellschaftlicher Formierung, Empathielosigkeit und gesellschaftlicher Kälte sowie schließlich zu heißen Kriegen betrieben wird. Weils so passend ist, hier noch ein Traven-Zitat: „Alle Taten der Menschen, gute und böse Taten, gehen vom Denken aus. Denke gut und du bist gut! Denke böse und du bist böse! Denke Krieg und es gibt Krieg“ – Traven bzw. Ret Marut (sein vorheriges Pseudonym) schrieb dies 1917, inmitten des Ersten Weltkrieges.

Soeben habe ich nochmal das wunderbare Buch „Gewalt und Terror in der Revolution – Das Schicksal der Erniedrigten und Beleidigten in der russischen Revolution“ nachgedruckt, ein Plädoyer für einen humanen Sozialismus, jenseits von Totalitarismus, Stalinismus und Autoritarismus – eine bis heute (und gerade heute wieder) lesenswerte Analyse. Leider ist das Buch bis heute fast gar nicht von Buchläden bestellt worden – also, liebe Leser*innen, macht gerne die Buchhandlung eures Vertrauens auf dieses Werk aufmerksam!

Seit über vier Jahren tobt, verbissen wie am ersten Tag, der uns ursprünglich als „schneller Krieg“ verkaufte Krieg in der Ukraine weiter, der angesichts der Drohnenangriffe auf Städte wie Moskau längst auch ein Krieg in Russland geworden ist – ein materialintensiver, ökologisch und sozial verheerender Abnutzungskrieg, gegen den ich schon 2022 meine Stimme mit erhob. Maria Wölflingseder weist in ihrem unlängst publizierten interessanten Essay „Vielfalt heißt zwischen den Welten übersetzen“ (ein schönes Plädoyer gegen den Wahnsinn ethnisch aufgeladener Bestrebungen nach Homogenisierung und für eine Kultur der Diversität) auch auf mein Buch „Nur Lumpen werden überleben“ hin.

Mit „Unter allen Umständen frei – Revolutionärer Feminismus bei Victoria Woodhull, Lucy Parsons und Emma Goldman“ hat Antje Schrupp ein Buch vorgelegt, dass nicht zuletzt vor dem Hintergrund der gegenwärtigen frauenverachtenden, zutiefst rassistischen Faschisierung der USA unter Donald Trump Botschaften und Entwürfe einer anderen Zeit freilegt. „In einem schön zu lesenden Erzählstil setzt die Autorin mit feministischem Blick ungewohnte Schwerpunkte und bietet damit auch neue Informationen über die Personen und ihre Zeit“, lobte die „Graswurzelrevolution“.

Angesichts des gegenwärtigen gesellschaftlichen Klimawandels zu immer mehr Rassismus, Polarisierung, Spaltung, Hetze, Shitstorms braucht es dringend Gegenöffentlichkeit, die andere Erzählungen – Narrative – verbreitet. Wie dies aussehen und funktionieren könnte, darum unter anderem geht es bei der Linken Medienakademie, zu der ich zwar dieses Jahr nicht kommen kann, die ich aber allen kritischen Aktivist*innen und Medienakteur*innen ans Herz lege.

Und angesichts des herrschenden Falschen braucht es mehr denn je alternative, antiautoritäre und feministische Gesellschaftsentwürfe – JA: Utopien! So freue ich mich besonders über ein Buch, dass diesbezüglich Inspiration bietet und das just zu meinem letzten Geburtstag erschien – wirklich ein fabelhaftes Geburtstagsgeschenk!

Nie gab es übrigens mehr Beschwerden über die Post als 2025 – es entbehrt also nicht einer gewissen (Selbst-?)Ironie, dass Briefmarken der Schneckenpost (auch ganz staatsoffiziell darf sie sich nun mehr Zeit bei der Briefbeförderung lassen) ausgerechnet die Motive „Luftpost“ (110 Cent) und gar „Raketenpost“ (180 Cent) zeigen. Angesichts der oft haarsträubenden Post-Zustände kann ich bei Bestellungen nur um etwas Geduld bitten, im Gegensatz zu Amazon & Co. – Großkonzerne haben teils Sonderbedingungen ausgehandelt – werden meine Sendungen nicht bevorzugt behandelt.

In diesen Zeiten gilt: selten war ein vielfältiges, emanzipatorisches, weltoffenes und analoges Mediensortiment so wichtig wie gerade heute. Werde auch Du Teil des Ziegelbrenner-Netzwerks, damit wir gemeinsam auch in Zukunft kraftvoll zubeißen können – am einfachsten mit einer einmaligen oder regelmäßigen Spende, die ganz einfach auch via PayPal geleistet werden kann. Wem PayPal nicht behagt (bislang gibt es leider noch keine wirklich überzeugende Alternative) kann natürlich auch den Rechnungsbetrag bei Bestellungen freiwillig erhöhen…

Es grüßt

Der Ziegelbrenner

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